Bundestagswahl

Denkzettel zur falschen Zeit

Unter der Regie von Feiglingen wurde die neue deutsche Regierung schon vor ihrem Start ramponiert

WOLFGANG STEPHAN

Donnerstag, 8. Mai 2025

Was für ein Drama im Deutschen Bundestag. Friedrich Merz ist Kanzler, aber er hat es erst im zweiten Anlauf geschafft. Weil ihn die eigenen Koalitionäre im ersten Wahlgang im Stich gelassen haben. Das war in der deutschen Geschichte zuvor noch nie vorgekommen. Ein Kanzler, dem schon zu Beginn die Mehrheit fehlte, startet ramponiert ins Amt.

Es war ein Denkzettel zur falschen Zeit. Dabei war alles angerichtet für diese neue Regierung. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterschieben, die neuen Minister vorgestellt, zuletzt von der SPD eine tolle Mischung, die mit sechs Frauen auch für Aufbruch stehen könnte. Doch die Riege der Feiglinge ging in eine andere Richtung. Völlig unerwartet und wie aus dem Nichts verfehlte Friedrich Merz im ersten Wahlgang krachend die erforderliche Mehrheit im Bundestag. Es waren nicht zwei oder drei Abweichler, es waren 18 Abgeordnete, die Friedrich Merz die Gefolgschaft verweigerten. Aus den Reihen der Koalition, der neuen Regierung, die damit schon bei der ersten Bewährungsprobe versagt hat.

Versagt, weil 18 Abgeordnete offenbar dem designierten Kanzler einen Denkzettel verpassen wollten. Möglicherweise aus der CDU, weil Merz seine Wahlversprechen gebrochen hat, möglicherweise aus der SPD, weil Merz vor der Bundestagswahl die Brandmauer zur AfD eingerissen hatte. Es gibt gute Gründe für einen Denkzettel, aber nicht zu dieser Zeit an diesem Ort. Die Extremisten feixten, die AfD wartet nur auf solche Pannen der Etablierten und forderte fix Neuwahlen. Eine Partei, die immer mit Zustimmung rechnen kann, wenn die anderen Chaos verbreiten.

Sicher, es ist gerade nochmal gutgegangen. Es war ein feiner Zug von Grünen und Linken, dem Geschäftsordnungsantrag zuzustimmen, der einen zweiten Wahlgang am Dienstag ermöglichte, in dem Friedrich Merz mit der erforderlichen Mehrheit zum Kanzler gewählt wurde. Dass auch da eine Stimme aus der Koalition fehlte – Schwamm drüber.

Aber nicht über diesen Akt der Illoyalität am Morgen. In den Fraktionen hatte es Probeabstimmungen gegeben, alle stimmten für Merz. Das wäre der Ort gewesen, um letzte Zweifel zu klären, nicht im Bundestag. Es ist unanständig und feige, in geheimer Abstimmung einen Kandidaten zu beschädigen. Im Bundestag und anderswo auch.

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