Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez lässt sich im Untersuchungsausschuss zum «Fall Koldo» nicht in die Enge treiben

«Ein echter Erfolg für Feijóo». Diese ironische Bemerkung von Justizminister Félix Bolaños fasst die Stimmung der Regierung nach dem gestrigen Auftritt von Pedro Sánchez vor dem Untersuchungsausschuss des Senats zum «Fall Koldo» und der Korruption im Umfeld des Regierungschefs zusammen. Fünf Stunden, in denen weder die erste Oppositionspartei, der Urheber der Anhörung, noch eine andere politische Gruppierung in der Lage war, den Präsidenten wirklich in die Enge zu treiben oder Informationen zu erhalten, die seine politische Situation verschlechtern würden. Sánchez selbst scherzte darüber fast am Ende der Sitzung, während der angespannten Befragung durch den PPler Alejo Miranda de Larra. «Ich komme nicht aufgrund des Strafgesetzbuches hierher, und angesichts des Verlaufs dieses Ausschusses«, so der Ministerpräsident, »muss ich Ihnen sagen, dass ich froh bin, hierher zu kommen«.

Die PP nimmt zumindest eines mit, und daran klammert man sich im Parteisitz Genua: Dass im Fernsehen und in den Medien «in der ganzen Welt» (PP) zu sehen sein werde, wie der Präsident der spanischen Regierung auf die Korruption «seiner Familie, seiner Partei und seiner Regierung» antwortet. Die Wahrheit ist jedoch, dass Oppositionsführer, Alberto Núñez Feijóo, nach anderthalb Jahren des Wartens auf den richtigen Moment, um der Regierung mit einem kraftvollen Bild den Todesstoß zu versetzen, das angestrebte Ziel nicht erreicht hat. Das wurde auch daran deutlich, dass die Partner für die Wahl von Sánchez zum Regierungschef - abgesehen von Junts, die sich bereits in anderen Parametern bewegen - sich für einen freundlichen und ganz anderen Ton entschieden haben als im vergangenen Juni, als der vernichtende Polizeibericht über Santos Cerdán und dessen Aktivitäten im Korruptionsfall «Koldo» bekannt wurde.

Sánchez hatte sich mit seinem Team gründlich auf die Aussage vor dem Untersuchungsausschuss vorbereitet, wohl wissend, dass er auf feindlichem Boden und ohne die Vorteile der monographischen Debatten vor dem Plenum des Kongresses spielen würde, in denen er nicht nur ohne Zeitbegrenzung so oft sprechen kann, wie er will, sondern auch immer das letzte Wort hat. Nicht alles verlief nach Plan. Seine Versuche, seine Antworten in die Länge zu ziehen, um sie auf sein eigenes Terrain zu bringen und über den Korruptionsfall «Gürtel» oder die Zusatzgehälter in der PP zu sprechen, stießen von Anfang an auf die unerbittliche Mauer der UPN-Senatorin María Caballero, die als erste intervenierte, und des Präsidenten der Kommission, Eloy Suárez (PP).

Schon in den ersten Momenten der Sitzung versuchte Sánchez, die Arbeit der Opposition zu diskreditieren, indem er von einer «Verleumdungskommission» und einem «Zirkus» sprach und Súarez angriff. «Ich danke dem Präsidenten für seine Unparteilichkeit», wiederholte er mehrmals mit Sarkasmus. «Ich danke dem Ministerpräsidenten für seinen Mut, seine Worte an jemanden zu richten, von dem er weiß, dass er ihm aufgrund seiner institutionellen Stellung nicht antworten kann», erwiderte der.

Die PP wählte Miranda de Larra für die Rolle des Fragestellers im Ausschuss aus, weil sie glaubte, dass seine Ausbildung als Anwalt ein Pluspunkt sein würde. Der PP-Politiker lancierte denn auch ein Salve an Fragen ohne klare Richtung und eine Flut von Unterbrechungen, sobald Sánchez zu antworten begann. Das allerdings ließ den Regierungschef als einen gemäßigten Mann erscheinen, während es Miranda de Larra einen Verweis vom Vorsitzenden des Gremiums, seinem Parteikollegen, einbrachte.

Es waren andere, die vom Premierminister substanziellere Antworten erhielten. Sánchez beharrte darauf, dass die Konten seiner Partei in Ordnung seien, dass seine Frau nicht in die Rettung von Air Europa eingegriffen habe oder dass er Ábalos als Minister entlassen habe, um der Exekutive nach der Pandemie «Auftrieb zu geben» und nicht wegen Angelegenheiten seines «Alltagslebens». Von denen habe er damals nichts gewusst. Auch sagte Sánchez, dass er sich nicht daran erinnere, ob er den Geschäftsmann Antxon Alonso, den Eigentümer von Servinabar, der laut Koldo García Cerdán «500-Euro-Scheine» gegeben habe, kenne oder nicht.

Mehrmals wich er mit «das ist mir nicht bekannt» aus, als zum Beispiel gefragt wurde, ob die in mögliche politische Einflussnahme verwickelte Leire Díez irgendwelche Aufträge von der PSOE erhalten hat. Das macht es der PP schwerer, die Drohung wahr zu machen, Sánchez wegen Falschaussage vor den Obersten Gerichtshof zu bringen. Die Momente, in denen der Ministerpräsident am betroffendsten wirkte, waren die, in denen er von der Prostitution sprach, der Ábalos und Koldo nachgingen.