Steinmeier in Spanien: EU muss «zukunftsfest» gemacht werden

Angesichts von Gefahren für die Europäische Union von außen wie von innen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, die EU «zukunftsfest» zu machen. «Wir brauchen Reformen, um schneller und entscheidungsfähiger zu werden», sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Sitzung des spanischen Abgeordnetenhauses und des Senats in Madrid. Deutschland und Spanien wollten diese Reformen.

Steinmeier mahnte: «Wir dürfen uns auf dem Weg zu einem stärkeren, solidarischen und sozialen Europa, das sich in der Welt zu behaupten weiß, nicht durch jene aufhalten lassen, die unsere gemeinsamen Werte zunehmend infrage stellen und einem neuen Nationalismus das Wort reden.» Er sei fest davon überzeugt, dass Europa die jetzige Bewährungsprobe bestehen werde. 

«Das Fundament der Demokratie und der Freiheit in Europa wird von außen wie von innen erschüttert», sagte Steinmeier. Er verwies auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, der die Friedensordnung der Nachkriegszeit in Trümmer gelegt habe. Zugleich erstarkten extremistische und populistische Bewegungen und griffen die Pfeiler der liberalen Demokratien an. 

Der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender waren am Vormittag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Spanien eingetroffen. Zum Auftakt wurden sie im Königlichen Schloss in Madrid von König Felipe VI. und Königin Letizia mit militärischen Ehren begrüßt. Daran schloss sich ein erstes Gespräch beider Staatsoberhäupter an.

Felipe und Letizia empfingen ihre Gäste aus Deutschland mit größter protokollarischer Aufmerksamkeit und ausgesprochen herzlich. So wurden zur Begrüßung mit militärischen Ehren im Innenhof des Schlosses auch 21 Schuss Salut abgefeuert. Beim Flug nach Madrid begleiteten von der Landesgrenze an zwei Eurofighter der spanischen Luftwaffe den Airbus «Theodor Heuss» der Flugbereitschaft der Bundeswehr. Am Flughafen wurden Steinmeier und Büdenbender von einem Rolls-Royce des Königs abgeholt und in die Stadt gefahren. 

Das spanische Königspaar war im Oktober 2022 in Deutschland zum Staatsbesuch gewesen. Diesen erwidern Steinmeier und Büdenbender nun. Steinmeier hielt sich 2018 zu einem Arbeitsbesuch in Madrid auf. Den letzten Staatsbesuch bei dem EU- und Nato-Partner absolvierte 2002 der damalige Bundespräsident Johannes Rau.

Im Rathaus von Madrid erhielt Steinmeier später den goldenen Schlüssel der Stadt überreicht. Dieser sei das «wichtigste Symbol unserer Gastfreundschaft und Wertschätzung», sagte Madrids Bürgermeister José Luis Martínez-Almeida. «Diesen Schlüssel bekommen nur diejenigen, denen wir wirklich von tiefstem Herzen Respekt und Bewunderung entgegenbringen.» Steinmeier antwortete, der Schlüssel sei für ihn auch «Ermunterung, das gegenseitige Vertrauen und die Partnerschaft zwischen Deutschland und Spanien weiter zu stärken».

In seiner Tischrede beim Staatsbankett am Abend bekannte sich Steinmeier zur «schweren Schuld» der Deutschen bei der Bombardierung der Stadt Gernika durch die «Legion Condor» im spanischen Bürgerkrieg. Die Kleinstadt wurde zu drei Vierteln zerstört. Es war in der europäischen Geschichte der erste massive Bombenangriff auf die wehrlose Zivilbevölkerung einer ganzen Stadt. «Dieses Verbrechen haben Deutsche begangen», sagte Steinmeier laut vorab veröffentlichtem Redetext. Gernika sei eine Mahnung, für Frieden, Freiheit und die Wahrung der Menschenrechte einzutreten.