Nobelpreis für María Corina Machado stärkt den Widerstand gegen Chávez in Spanien

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an María Corina Machado hat der Anti-Chávez-Opposition in Spanien Auftrieb gegeben, und das zu einem Zeitpunkt, an dem Venezuela in Spaniens politischen Kreisen angesichts der Geschehnisse im Gazastreifen und in der Ukraine monatelang in den Hintergrund gedrängt worden war. Die Auszeichnung Machados hat nun nicht nur den angeblichen Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen vom Juli 2024 wieder auf die Tagesordnung gesetzt, sondern auch PP und Vox in ihren Vorwürfen gegen die spanische Regierung bestärkt, das bolivarische Regime zu «beschönigen». Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr hatte sich Nicolás Maduro zum Sieger erklärt, während internationale Beobachter Zweifel an einer freien Wahl anmeldeten.

Edmundo González Urrutia, der damalige Rivale von Nicolás Maduro, gehörte von seinem Madrider Exil aus zu den ersten Stimmen, die die Auszeichnung seiner Landsfrau feierten. Er hatte Machado als Wahllistenerste ersetzt, nachdem sie durch einen juristischen Trick des Chavismo disqualifiziert worden war. «Unsere liebe Maria Corina Machado, Trägerin des Friedensnobelpreises 2025! Der erste venezolanische Nobelpreis! Herzlichen Glückwunsch, Venezuela wird frei sein!», schrieb González Urrutia in den sozialen Medien.

Ähnliche Botschaften kamen von der PP, deren Vorsitzender Alberto Núñez Feijóo seine «Freude» über die Nachricht zum Ausdruck brachte. «Was für eine großartige Nachricht für Venezuela und für alle, die einen titanischen Kampf für die Demokratie am Leben erhalten! Immer an deiner Seite, María Corina», schrieb er.

In einem Manifest, das Anfang August nach dem ersten Jahrestag der venezolanischen Präsidentschaftswahlen veröffentlicht wurde, war die PP der Regierung von Pedro Sánchez vor, in der Öffentlichkeit eine «kalkulierte und unmoralische Zweideutigkeit» zu vertreten. Die Oppositionspartei prangerte an, dass Maduros Regime einen «Staatsstreich» vollzogen habe, indem es die Ergebnisse der Wahlen vom Juli 2024 ignoriert habe, und betonte, dass González Urrutia der «legitime Präsident Venezuelas» sei.

Tatsächlich aber hat die Regierung von Pedro Sánchez Nicolás Maduro nie als den gewählten Präsidenten Venezuelas anerkannt und eine offene diplomatische Krise mit dem Karibikstaat in Kauf genommen. Caracas hatte im September 2024 seinen Botschafter in Madrid zurückgerufen, nachdem Verteidigungsministerin Margarita Robles die Regierung Maduro als «Diktatur» bezeichnet hatte.

Nachdem der Oppositionsführer González Urrutia in Spanien im Asyl gebeten hatte, versuchte die Regierung alle diplomatischen Kanäle offen zu halten, insbesondere im Interesse der dort ansässigen Unternehmen und Staatsangehörigen. Die Regierung erklärte, ihre Position sei die gleiche wie die der Europäischen Union: keinen Sieger anzuerkennen, solange die Wahlergebnisse nicht vollständig veröffentlicht seien. Bis heute ist dies noch nicht geschehen.

Das schwerwiegendste Ereignis in dieser angespannten Situation war die Verhaftung von José María Basoa Valdovinos und Andrés Martínez Adasme, die beide aus dem Baskenland stammen. Sie wurden in der Nähe der kolumbianischen Grenze verhaftet, weil sie angeblich an einem von der Opposition inszenierten Komplott zur Ermordung von Maduro und anderen pro-chavistischen Führern beteiligt waren. Außenminister José Manuel Alabres hat mehrfach betont, dass es den beiden «gut geht» und sie konsularischen Beistand erhalten. Ihre rechtliche Situation aber ist nicht bekannt.

Mit Blick auf die Verleihung des Friedensnobelpreises erinnerte Justizminister Félix Bolaños daran, dass sich Spanien «intensiv» für die Freilassung von María Corina Machado aus dem Gefängnis eingesetzt habe. «Spanien ist ein Land, das sich für die Menschenrechte einsetzt», sagte er.

Podemos wiederum kritisierte die Entscheidung des norwegischen Nobelkomitees und warf der Oppositionsführerin vor, eine «Putschistin» zu sein. «Die Wahrheit ist, dass man den Friedensnobelpreis statt an Corina Machado, die jahrelang versucht hat, einen Putsch in ihrem Land zu inszenieren, auch direkt an Trump oder sogar posthum an Adolf Hitler hätte vergeben können. Nächstes Jahr könnten sich Putin und Zelenskyj den Preis teilen. Das ist dann auch schon egal», fügte Pablo Iglesias, ehemaliger zweiter Regierungsvizepräsident, hinzu.