Hafenbehörde verlangt mehr Details zum Hafenturmhotel von Málaga und regt einen neuen Projektwettbewerb an

So wie es nach Madrid ging, kehrt es nach Málaga zurück. Am 29. Oktober war das Dossier des Hafenturmhotels zur Bearbeitung und Genehmigung nach Madrid geschickt worden. Die Hafenbehörde von Málaga hatte kurz zuvor grünes Licht für das Projekt von Architekt David Chipperfield gegeben und es dann an die staatliche Hafenbehörde weitergeleitet. Diese untersteht dem Verkehrsministerium.

Es wurde ein kurzer Ausflug in die spanische Landeshauptstadt. Gestern ging das Dossier mit einigen Ergänzungen und Forderungen an die Hafenbehörde von Málaga zurück. Wie dieser Zeitung bestätigt wurde, hat der juristische Dienst der nationalen Hafenbehörde darum gebeten, das Projektdossier um neue technische Informationen zu erweitern und «sein allgemeines Interesse zu begründen».

Die Behörde hat also vorerst keinen ablehnenden Bescheid gegeben, fordert aber zusätzliche Schritte zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens. Die Hafenbehörde von Málaga wird nun die Projektträger des 144 Meter hohen Wolkenkratzers für ein Luxushotel am Levante-Kai - Al Alfia-Fonds aus Katar und das spanische Unternehmen Hoteles Hesperia - auffordern, neue Unterlagen mit weiteren technischen und administrativen Begründungen für den Bau einzureichen. Sobald das Dossier fertiggestellt ist, kann es zur erneuten Bearbeitung nach Madrid zurückgeschickt werden. Der Präsident der Hafenbehörde von Málaga, Carlos Rubio, erklärte, man stehe in ständigem Kontakt mit den Kollegen der übergeordneten staatlichen Hafenbehörde.

Der Bericht enthält einen Zusatz der staatlichen Hafenbehörde, der wegen seiner möglichen rechtlichen Bedeutung kontrovers diskutiert wird. So empfiehlt die Behörde, dass es «aus Gründen der Vorsicht» und angesichts der Tatsache, dass seit Beginn der Hafenturminitiative zehn Jahre vergangen seien, in denen mindestens drei Versionen des Hotelprojekts angeboten wurden, angebracht wäre, einen neuen Projektwettbewerb durchzuführen.

Dieser Schritt müsste im staatlichen Anzeiger BOE veröffentlicht werden und würde es jeder anderen Unternehmensgruppe ermöglichen, sich zu bewerben. Die Juristen der Hafenbehörde sind der Ansicht, dass dies «dem Dossier eine größere Rechtssicherheit geben würde». Gleichzeitig stellen sie klar, dass ein solcher Schritt nicht vereinbart wurde und angesichts des sozialen Kontextes des Projekts, das sich vor Gericht befindet, auch nicht kurzfristig entschieden werden könne.

Von der staatlichen Hafenbehörde heißt es weiter, das Verfahren sei noch nicht abgeschlossen und die einstweilige Verfügung bedeute keine endgültige Einstellung des Verfahrens oder einen negativen Bescheid, sondern eine zusätzliche Phase im Rahmen des normalen Verwaltungsvorgangs. So hat sich die Hafenbehörde denn auch noch nicht mit der Substanz des Projekts befasst oder seinen Inhalt nicht in Frage gestellt, sondern sich in ihrer Analyse ausschließlich auf verfahrenstechnische Fragen konzentriert.

In jedem Fall aber ist die Haltung der Madrider Hafenbehörde ein moralischer Sieg für die Gruppen, die sich gegen das Projekt stellen: die politischen Parteien der städtischen Opposition, die Bürgerplattform «Defendamos nuestro horizonte« (Verteidigen wir unseren Horizont) und andere wie die Akademie San Telmo. Sie alle hatten im Vorfeld immer wieder darauf hingewiesen, dass das so genannte «allgemeine Interesse», das laut Hafengesetz ausschlaggebend ist, um das Veto gegen den Bau von Hotels auf dem Hafengelände aufzuheben, angesichts des breiten öffentlichen Widerstands gegen diese umstrittene Initiative nicht gerechtfertigt sei.

Klar ist, dass der Zeitplan für das Bauprojekt vorrangig von der Entscheidung über die beiden derzeit laufenden verwaltungsrechtlichen Streitfälle abhängt: einer geführt von «Defendamos nuestro horizonte», der andere von der San Telmo Akademie. Daher geht die Hafenbehörde von Málaga davon aus, dass sie bis zur Erstellung der neuen technischen Berichte beide Entscheidungen abwarten muss.

De facto bedeutet das neue Szenario eine Unterbrechung des Verfahrens für das vom Pritzker-Preisträger David Chipperfield entworfene Luxushotel sowie für die Umgestaltung des Levante-Kais.